Beiträge von Luthan im Thema „Bundestagswahl“

Dann gäbs aber bei der nächsten Wahl ein Problem. (Gibt es auch so aber vielleicht noch nich bei der nächsten regulären Wahl erst ein paar später.) Wenn die SPD jetzt doch noch mitmacht wird sie total unglaubwürdig und stürzt ab. Mit 30 (Union) + vielleicht dann noch 10 (SPD) reicht es selbst wenn man die unter der 5 Prozenthürde liegenden Stimmen wegnimmt nich mehr für GroKo dann nächstes Mal.

Gibt natürlich den kleineren Parteien enormen Spielraum. Weil eben alle auf die angewiesen sind. Das weiß ja auch Lindner. Da kann man dann auch später mal Extremforderungen duchsetzen, auch wenn man "nur" 10 Prozent hat. Weil man gebraucht wird.

Langfristig wird die AfD (die immer stärker wird) eingebunden werde müssen. Da kommt keiner drum rum. Wenn es jetzt schon mit Jamaika schwer wird. (Oder man muss extreme Sachen der kleinen Parteien mit einbinden und die müssen sich halt einigen. 1 extreme Forderung der FDP dafür auche ine der Grüne und die FDP sagt da nich nein. Und die CDU hat eh nix mehr zu sagen, FDP und Grüne müsssen sich für Jamaike einigen und CDU muss absegnen wass die wollen, damit sie weiter regieren "darf".)

Ich würd ja ganz frech drauf bestehen dass alles durchkommt was ich will - wenn mich die andern zum Regieren bräuchten. (Sollen die halt anderswo ihre Forderungen überall zurückschrecken. Dafür dürfen sie dann halt regieren.) Lieber auf alle Ministerposten (braucht eh keiner als Abgeordneter verdient amn schon genug) verzichten aber alle Gesetzesforderungen mit durchbringen. :D

Also knapp 70 Prozent wählen nicht Merkel (CDU) - wenn die CDU auch nur noch auf 30 Prozent kommt. Teils sogar schon drunter in manchen Umfragen. Da wirds irgendwann auch mit GroKo (SPD kuschelt mit den Werten <20) knapp.

Hier mal ein Artikel der Lindners Haltung positiv bewertet:
http://www.n-tv.de/politik/pol…arvt-article20143101.html

Es wird auf die Wirtschaft eingegangen, die dies wohl positiv aufnimmt (vor allem dass die Grünen jetzt nicht dabei sind). Aber auch erwähnt, dass es bei den Grünen später wohl auch Problem hätte geben können. (Da deren Linke viel kritisiert hätten an möglichen Kompromissen. Die hätten das ja auch noch bei sich auf nem Parteitag wohl abstimmen lassen ... fraglich ob das durchgegangen wär.)

Die Kanzlerin wird kritisiert - die der FDP in früherer Koalition nicht viel "Raum zum Atmen" hätte gelassen. Und auch keine von der FDP oft gewünschte Steuerreform.

Der Artikel bewertet somit auch positiv, dass die FDP jetzt vom Umfaller-Image wegkommen kann. Und sieht eine gewonnene Glaubwürdigkeit.

Ich frage mich übrigens wann die ersten CDU/CSU-ler und SPDler ankommen und Mehrheitswahlrecht einführen wollen. Damit bekäme man die AfD stark geschwächt - außer halt in bestimmten Gebieten. (Ebenso Linke).
Grüne und FDP hätten wohl gar nix mehr zu melden.

Aber am Ende würd es dann doch vielleicht ein "hängendes Parlament" geben und man käme nich an die beabsichtigte absolute Mehrheit. Da eben gerade die AfD/Linke doch in genug Gegenden als echte Dritte Kraft dann Kreise gewinnen würden. (Grüne auch den ein oder andern. In Berlin da wo früher der Ströbele war und so.)

Wäre ein Lacher, wenn man das machen würde - und es dann nich klappt und wieder GroKo machen müsste. (Weil die klassischen Partner nich mit dabei sind und mit Linke/AfD keiner will.) Und die GroKo dann aber sehr sehr viel stärker wär als vorher. (Verfassungsänderungen vielleicht ohne Probleme möglich.)

---

Sehe es nich so dass die Demokratie geschwächt wurde. AfD stärkt sie. Da eben die schwereren Koalitonsverhandlungen mehr von den Abgeordneten verlangen, als "locker und verschlafen vor sich hin regiern". Nur wenn man Mehrheitswahlrecht einführen würde hätten wir verlorn.

---

Und alles dem Kanzler zuzuschreiben wegen Richtlinienkompetenz halt ich für Unfug. Das geht höchstens für Sachen bei denen das Parlament nich mehr abstimmen muss. Also so Verordnungen die Ministerien einfach so machen müssen (und bei denen die sich mit Kanzlerin absprechen müssen damit die nich den Minister feuert). Aber selbst da könnte das Parlament - wie bei Gesetzen ja sowieso - immer dagegen sein. Nur dass bei Gesetzen sie einfach dagegen stimmen können. Beim andern Kram (wenn die Ministerien Mist bauen und die Kanzlerin es erlaubt) sie zu ihrer Absetzung ein konstruktives Misstrauensvotum (andere Koalition müsste dann stehn) machen müssten.

Aber theoretisch kann sie nich einfach so alles machen was sie will.

Streng genommen müsste man sagen, dass alle was Merkel machte auch Erfolge der Partei und der Koalitionspartner (und der dortigen Spitzenkandidaten in den jeweiligen Zeiträumen) war. Weil man halt nie allein als einzelne Person die Politik macht. Sie könnte ja jederzeit abgesägt werden, wenns den Abgeordneten nicht passt die die Koalition bilden. Da kann man auch nich sagen: Die hatten mehr Sitze als die Koalitionspartner, der Erfolg ist mehr der CDU zuzurechnen.

Leider wird es ja oft so gehandhabt, dass man die Erfolge dann nur dem großen Koalitionspartner zuschreibt. Für die schlechten Sachen soll dann komischerweise immer der kleinere Partner verantwortlich sein. (So redete man ja der SPD ein sie hätte nur Schlechtes zu Verantworten in der GroKo, wobei sie ja auch nur die eine Hälfte der Koalition war - also an allem nur zu 50 Prozent beteiligt.)

Fand Merkel anfangs gut. CDU hab ich immer nur früher klassisch gewählt weil ich nix anderes wusste. Irgendwann hasste ich CDU und fand Merkel noch okay. (Sie war denk ich für viele ein Grund die Partei zu wählen.)
Aber gerade in den letzten 4-8 Jahren baute sie doch stark ab. Am Anfang war sie stärker.

Man hört halt nur noch die Standardsprüche a la "wir schaffen das" - das wirkt zu verschlafen.
Ein fitter angriffslustiger Christian Lindner ist da sexier.

Sowas wie Merkel kann man wirklich nur noch wählen wenn man einer der typischen (also alte Person im Rentenalter) CDU-Wähler ist.

Christian Ströbele von den Grünen (der nich mehr kandidiert weil so alt) hat gemeint ne Minderheitsregierung wäre cool. Bei Twitter. Hab den irgendwie gefollowt und kommt als mal bei Mails so ne Übersicht von Tweets.

Bahamas-Koalition ginge auch noch. :D
Dazu müsste AfD mitmachen. Ja lustig, wie man auf die ganzen Namen kommt nach den Farben. AfD, Union, FDP wäre das.
In nem andern Forum meinte jemand, dass die AfD das zwar nicht macht - aber ne Minderheitsregierung tolerieren würde, wenn Merkel weg wär. Die wollen ja Merkel weg.

SPD könnte nen Umschwenken auch nich mehr ihren Wählern verkaufen. Die Jamaika-Parteien auch nich. Außer man schlägt halt nen besonderen Boni raus: Dass Merkel weg ist. (Wollen ja viele AfD-Wähler, wenn sie weg ist kann amn da vielleicht wieder Stimmen zurückholen.)

Bis zu Neuwahlen wirds wohl schwer. Sollte man mal ne Gesetzesänderung machen, dass das erleichtert wird. Braucht wohl ne Vertrauensfrage oder gescheiterte Kanzlerwahl. Vertrauensfrage geht nich, da Merkel noch nich gewählt wurde. (Nur übergangsweise das macht jetzt nach der Wahl.) Kanzlerwahl dauert, da man wohl mehrere Gänge versuchen muss (mit Abstand dazwischen, keine Ahnung ob der Abstand zeitlich Pflicht?). Im letzten dann mit absoluter Mehrheit (Minderheitsregierung) oder Neuwahlen.

Und keine Ahnung ob da der Bundespräsident ein Wahlrecht hat und den Kandidaten auch gegen den Willen zum Kanzler ernennen könnte oder der noch mal sagen könnte "nö will nich, mach Neuwahlen".

Wenn einer ne absolute Mehrheit kriegt muss ihn der Bundespräsident ernennen. Wäre clever wenn die sich alle auf einen einigen und der danach direkt die Vertrauensfrage stellt und dann da durchfällt. Ein bissl viel Theater. Wirkt nie gut beim Wähler, so Theater. Aber soll halt wohl auch davon abhalten, dass man immer neu wählen lässt, wenns so schwierig ist.

Ich denke Merkel ist auf jeden Fall weg. Außer man lässt ewig neu wählen und sie bleibt übergangsweise im Amt bzw. man sondiert ewig weiter bis zu normalen Neuwahlen und danach weiter ... bis sie irgendwann eines natürlichen Todes stirbt. (Und Deutschland unregiert kaputt geht.)

Edit: https://www.welt.de/politik/de…nsfrage-stellen-darf.html

Die haben durchaus genug sinnvolle Ideen - und ja immer auch den Mittelstand (der sehr wichtig ist - ja das sind auch Leute denen es gut geht, die man aber auch braucht) im Sinn. Nur doof wenn man nix davon umsetzt. (Deshalb wurden sie auch nich reingewählt damals.)

Finds immer noch schade, dass von den tatsächlich guten Vorschlägen auch diesmal wieder nix im Angebot war. Das sollte man mal durchsetzen. Über Mehrwertsteuer hatten sie mal vor Urzeiten geredet, aber ist wohl längst in Vergessenheit. Da ist das System recht unsinnig. (Mit den ermäßigten Sätzen auf Tiernahrung, aber Babynahrung voller Satz.) Stattdessen gabs dann nur Boni für die Hoteliers und alle geilen sich negativ daran auf als hätte das jetzt andere ärmer gemacht.

Sanktionen bei Hartz IV will selbst die SPD beibehalten. Die dürft man dann auch nich mehr wählen.

(Am besten wäre sowieso jeder gündet seine eigene Partei. Die kommen dann alle unter 5 Prozent, weil jeder nur sich selber wählt. Dann bleibt der Bundestag leer am Ende.) :D

FDP ist nicht Schuld.
So gesehen ist keine Partei verpflichtet den andern ihre Stimmen für ne Regierung zuzuteilen.

Theoretisch müsste man per Gesetz Mehrheiten suchen (Minderheitsregierung) und halt da wo es passt wird entsprechend abgestimmt und nich alle einigen sich auf nen Kompromiss aber keine Partei macht das was sie wirklich will.

Schlimmste Partei sind wie gesagt die Grünen. Weil die keiner braucht. Umweltschutz haben die andern auch mit drin. Und das was die Grünen mehr wollen kostet unnötig - kommt am Ende nur beim armen Bürger an, die Mehrkosten. Während deren wohlhabende Lifestyle-Grüne (Akademiker) sich das locker leisten.

Eigentlich hätten hier die Grünen - als schhwächste Partei - alles mitmachen müssen was die andern fordern. Wenn man "traditionell" (d. h. so wie es halt üblich ist dort im Bundestag) denkt. Aber die jammerten ja auch schon wegen bissl Kohlekraftwerken usw. (Lustigerweise gelesen, dass irgendwo im Kohleabbau 30 Leute demonstrierten oder so. Und pro FDP warn. Das ist irgendwie ironisch. Ist doch die FDP grad eher als Reichenpartei angesehn und die Arbeiter müssten sie hassen. :D )

Gehe auch von Neuwahlen aus. Wäre sehr schlecht für die SPD jetzt nochmal umzuschwenken. Das ginge höchstens wenn Merkel aufgibt und die CDU nen andern Kanzler stellt. Dann könnte die SPD das noch als Teilerfolg verkaufen.

Merkel ist aber auch so weg. CDU trägt die Hauptschuld - als stärkste Partei die die Verhandlungen dominiert. Lindner kann sich stark präsentieren (weg vom "Umfaller"-Image der FDP) und auch bei der bürgerlichen Mitte (da wo sie ja hin wollen) punkten.

Grüne sind weiter die "Teuermacher" die natürlich bei ihren eingefleischten Fans (linke vegane Akademiker die sich teuren Umweltschutz leisten können als "Lifestyle") auch weiter beliebt sind.
Die SPD war schon schwach. Wird nich viel verliern und auch nich viel gewinnen.

Denke die AfD und die kleinen (FDP/Grüne) ziehen stark von der CDU ab dann. Dürfte bei der nächsten Verhandlungsrunde nach den Neuwahlen dann so aussehen, dass die FDP einfach so lang auf ihren Positionen beharren können bis die CDU/CSU dann einlenken. Wenn nich und nochmal Neuwahlen sind die CDU/CSU Schuld (verliern noch mehr) und die FDP kann sich fein rausreden, da sie ja ne stärkere Postiion hatte im Vergleich zu vorher. (Da sie jetzt sicher gewinnt und die CDU verliert .. die warn letztens schon bei 30 Prozent. Geht auch so langsam Richtung Zwanziger wie die SPD und die SPD bald zu 1x).

Die sogenannten Sondierungen die in der Nacht (gab sogar Seiten die Live darüber mit News updateten) abgeschlossen werden sollten gehen weiter.
Mal gespannt, was da rauskommt. :D

Neuwahlen wären ja für bestimmte Parteien ungünstig. Grad CDU/CSU waren die Tage auch mal nur bei 30 Prozent in den Umfragen.

Die Grünen sollen halt darauf verzichten und dafür irgendwas anderes kriegen. Dass nich jeder alles kriegen kann - und dann auch noch in exakt der Form wie er es haben will ... das ist klar.
(Das geht nur wenn man die FDP als Koalitionspartner hat und man selber alles durchbringen kann und von denen alles unterdrücken kann - so wie es damals war wo sie die darauffolgende Wahl nich mehr im Bundestag warn. :D )

Wenn die Obergrenze recht großzügig wird oder man es in "Wartelisten-Grenze" umbenennt - also so auslegt, dass die Leute doch noch kommen können, nur halt warten (bis nächstes Jahr) ... dann kann man das alles sich doch geschickt irgendwie zurechtdrehn. Darin sind die Politiker doch gut - ist ja schließlich ihr Beruf für den sie bezahlt werden. Und dass die "Oberen" damit Probleme haben am Ende glaub ich auch kaum.

Wo es natürlich dann Probleme gibt: Bei den Parteitagen, wenn darüber abgestimmt wird von der Basis. Das ist ja glaub ich so üblich, dass man da noch mal drüber abstimmen lässt und die Fraktionen das nich einfach so machen.

In Österreich sind auch Wahlen bald. Grad irgendwo am Rande mitbekommen. Die haben da sogar sowas lustiges. "Liste Pilz" von einem Kerl der sogar Pilz heißt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_Peter_Pilz
Das "Ja, es geht!" erinnert ein bisschen an "Wir schaffen das."

Bei uns sind dann noch Landtagswahlen in Niedersachsen. Mal gespannt. Wirkt sich ja immer aufn Bundesrat aus. Und auf Bundesebene wolln die Etablierten mit er Koalitionsbildung warten bis nach der Landtagwahl. Wenn man dann noch einrechnet dass die ne Zeit brauchen da zu verhandeln ... mal gucken obs bis Weihnachten ne neue Bundesregierung gibt. :D

Ja. Ich hab mich auch mal gefragt, was passiert wenn die CSU unter die 5 Prozent-Hürde fällt. Aber dann gibts noch immer die Direktmandatsklausel.
Da Bayern ein großes Bundesland ist und auf dieses Bundesland mehr Abgeordnete entfallen können die - da sie auch recht viele Prozente dort holen - viele Abgeordnete kriegen.

Früher als die fast 50 Prozent hatten war das ja noch mehr.

Da ist hier so ne ungefähre Pseudo-Verteilung:
http://www.wahlrecht.de/bundestag/

Wahlkreise halt. Abgeordneten dann immer so das doppelte ungefähr. (Erststimme/Zweitstimme.)
Wobei (ist auch irgendwo erläutert) das halt durch Überhangmandate und seit einiger Zeit irgendwie auch diese Ausgleichsmandate (ist irgendwie an mir vorbeigegangen, wurd ich auch erst neulich drauf aufmerksam, dass es die überall auch glaub bei voriger Wahl schon gab, die Ausgleichs) sich alles irgendwie verändern kann.

Edit: Ah ne, das Sitzkontingent ist unten noch mal extra. Nich das doppelte der Wahlkreise. Immer mal anders. Muss mich noch mal da einlesen. Die Berechnung und Sitzzuteilung ist auch nich ganz unkompliziert.

Deutschländer haben alles. Knackig wie Wiener, würzig wie Frankfurter, saftig wie Bockwürste. Und sonst was noch dazu gehört. Oder so ähnlich. Wiener die ich hier kenn sind glaub auch alle nur mit Schweinefleisch (kein Rind).

Berliner und Pfannkuchen ist ja schon unterschiedlich, da Pfannkuchen so flach ist, Berliner eher rund. Also in der 3. Dimension nach oben hin. 2-Dimensional rund kann ein Pfannkuchen ja auch sein.
Sind halt 2 total unterschiedliche Sachen. Ich mein Pfannkuchen zu nem Berliner sagen würd man vermutlich nich weil der nich so oft glaub in der Pfanne gemacht wird?

War gestern beim Friseur neben/im Real. Dann drinnen die Snickers "Bites" gesehn. Dachte mir sofort dass die teurer sind. Irgendas mit zwischen 100 und 200 Gramm für 1, ... 80 oder so?
Dann bei den Riegeln noch mal geguckt da sinds glaub 50g je Riegel und 7 Riegeln (6 + 1) warn drinn. Preis dafür auch so in dem Dreh.

Da zahlt man natürlich weil das alles kleiner ist, so in kleinen Happen (umgerechnet dann mehr Oberfläche und mehr Schokolade die drumrum ist) mehr, aber insgesamt halt krass weniger Menge pro Geldeinheit.

Sofort weggerannt dort. Bin doch nich blöd. :D

Ab morgen kriegen sie in die Fresse:
http://www.zeit.de/politik/deu…pposition-bundesregierung
Dass kann ja lustig werden. Von Gauland gejagt und von Nahles gibts in die Fresse.

Da bin ich anderer Meinung. Männer sind toller als Frauen: