Beiträge von Luthan im Thema „Bundestagswahl“

Es ist soweit: Die Koalition steht - Lauterbach wird Gesundheitsminister. Grüne-Basis haben auch mit hoher Mehrzeit zugestimmt (aber niedrige Wahlbeteiligung) - nur noch schnell Vertrag offiziell unterschreiben und am Mittwoch kommt dann Merkel weg - und knackt somit nicht den Rekord von Helmut Kohl. :P (Dazu müsste sie bis 19. Dezember noch im Amt sein.)

Sieht nach ner veralteten Liste aus. Koalitionsvertrag ist als PDF online. Gesundheit geht wohl an SPD. FDP kriegen Justiz, Bildung/Forschung (find ich beides gut!) - und dann noch Verkehr irgendwie und halt Finanzen.
Zuckersteuer kommt nich - hatten auch welche spekuliert drüber. Nur Werbeeinschränkung bei Werbung für ungesunden Kram an Kinder.

Und ein "Selbstbestimmungsgesetz" - bei dem jedermann vor dem Standesamt (ohne dass man Gutachter, etc. aufwendig braucht) sein Geschlecht umändern kann - soll Transsexuellen helfen. Mal sehen wie man es ausgestaltet und ob Hürden. Weil sonst kommen tatsächlich manche Männer und deklarieren sich als Frau, ohne sich selber transsexuell zu "fühlen" - nur um Frauenklo oder Gemeinschaftsdusche mitnutzen zu können. :D

Zu Baerbock gabs lustige Bildchen auf Twitter. :D

Koalitionsvertrag hier:
https://www.spd.de/fileadmin/D…ionsvertrag_2021-2025.pdf
Gaaaaanz unten am Ende sind die Ministerien. Posten verteilt jede Partei frei - die hat man nich fix festgeschriebe, die Personen. Nur Ressorts.

Bei der App wäre dann aber noch wichtig, dass schnell das mit dem "iPad" rausgenommen wird - und das neutral gehalten wird. Gibt immerhin noch Android und genug Leute die dieses Apple vorziehen. :D Da hätte ich auch nich investiert so lang das noch auf Apple fokussiert gewesen wäre.

Edit: Die Stellenausschreibungen der Firma haben auch nur iOS-Entwickler drin. Wenn die Schulen sowas dann unterstützen würden ... wär das ja quasi staatliche Unterstützung von Apple. (Direkt noch Werbung auf deren Website, dass man iPad mieten kann.) Ich denke sowas muss dann auch nich wirklich sein.

Ich hab zum Glück in meiner Gegend genug Internet 50 oder glaub sogar schon 100k (in der nächstgrößeren Stadt 30 Min entfernt glaub auf jeden Fall 100k) - freiwillig aber nur 16 gebucht, weiles mir reicht. Wenn man nich grad viel Videos streamt (bin da noch altmodisch - lade Sachen "runter" auf Vorrat bzw. mit Vorlaufzeit, es muss also nich schnell gehen und kurzfristig hoher Speed da sein).

Viel wichtiger ist, dass man auch Möglichkeiten bietet, den ganzen Kram zu nutzen. Da ist es bei Behörden wirklich (noch) doof. Neuen Perso mit Online-Funktion. Aber kaum irgendwo nutzbar. Krankenkasse mit elektronischer Akte (mit Sicherheitsfunktionen - dank Datenschützer - überfrachtet bis zum geht nich mehr! braucht modernes Smartphone dafür, geht gar nich über Browser - und manche berichten dass die App meint das Phone sei gerootet obwohl es das gar nich ist - bei mir läuft es aber mit Root :P) ... die aber Ärzt wohl (noch) nicht so sehr nutzen.

Schulen ist wohl das Schlimmste. Da Bildung - und das wichtig ist. Merkte man ja an Corona und den Schulschließunge wie da viele überfordret waren. Gerade da die Jugend von heute mit Technik aufwächst müssen die Lehrer da auch geschult sein. Da sollte sowas ohne Probleme ablaufen.

Ich würde theoretisch alles - außer vielleicht wählen (da noch extra Sicherheit beibehalten) freigeben mit Identifizierung über Perso, etc. Für Online-Sachen bei Behörden.

Großer Fortschritt erst mal. Von Sondierungen soll es zu Koalitionsverhandlungen übergehen. Mindestlohn soll angeblich auch sogar steigen - wie von SPD gefordert (und FDP scheinbar okay damit):
https://www.sueddeutsche.de/po…nsverhandlungen-1.5435927

Edit: Details auch hier: https://www.welt.de/politik/de…stlohn-Steuern-Rente.html
Auf die Ausgestaltung des Bürgergeldes im Detail bin ich auch mal gespannt. Hoffe das klappt in Koalitionsverhandlungen - und dass die Ampel auch 4 Jahre überlebt.

Der hier is noch interessant: https://taz.de/FDP-Erfolg-bei-Erstwaehlerinnen/!5800450/
Grad auf Twitter (eher seltener dort) mich umgeguckt und aufmerksam geworden darauf - da jemand über den hohen Erfolg der FDP bei Erstwählern twitterte.

Cooles Foto:
https://www.sueddeutsche.de/po…lindner-wissing-1.5424989

Da wirken sie alle recht sympathisch. Mal gespannt, was da rauskommt ...
Wissing ist ja - wie auch im Artikel erwähnt - aus Rheinland-Pfalz, dort auch Nummer 1 auf der Liste gewesen. (Hier geht traditionell ja SPD mit FDP ... aktuell Ampel.)

Die Analyse vom Foto - die der Artikel bietet - ist auch recht interessant. Im Verhältnis zu den Followern hat Wissing mehr Likes. (Insgesamt aber weniger. Weil weit wenig Follower - der ist ja Unbekannter als die andern. Wenn man nich grad aus Rheinland-Pfalz ist. Vermutlich viele die aus RLP sind und Ampel befürworten die folgen und da eher liken.)

Das macht Hoffnung. So sieht ein "Zukunftsteam" aus - nich die verschlafenen Leute (inkl. Merz) die Laschet sich holte vor der Wahl um den Wahlkampf zu boosten. :D

Ich hoffe auch auf Ampel. Jamaika halte ich für unrealistisch. Auch wenn viele sich das jetzt vorstellen dort in der Union (und auch der FDP). Sehe eigentlich die Grünen als den stärkeren Problemfall in Konstellation mit FDP. Wenn die zusammen können - wird auch mit SPD gehen.

Bei Jamaika würden es sich die andern Partner versauen - weil Laschet von weniger Wählern gewollt ist. (Die ihn noch wollten bestimmt eher aus der Union. Anhänger der andern könnten verstimmt sein.) Zudem beanpsruchte die Union in der Vergangenheit ja auch immer für sich, dass stärkste Fraktion den Kanzler stellen soll.

Nochmal GroKo ... wäre wirklich Stillstand. Und die Mehrheiten für GroKo werden immer knapper. Denke auch nicht, dass die Union das machen würde. SPD und FDP könnten sich beim Sozialen annähern, wenn die SPD von den harten Mindestlohnerhöhungsforderungen abrückt und man dafür bei Sozialbeiträgen/Freibeträgen untenrum was dreht - um kleinere Einkommen zu entlasten (= mehr Netto vom Brutto) - für sowas wäre sicher auch die FDP zu haben. (Wie das finanziert wird muss man gucken. Vielleicht ist es der Partei des Mittelstands und der Unternehmer auch egal wenn dann bei angestellten Arbeitnehmern die mehr verdienen mehr abgezogen wird im Gegenzug. :D)

Bei Jamaika würd ich halt fürchten, dass das Soziale zu kurz kommt. Sich FDP und Grüne bei den Freiheitsrechten einigen. Grüne ein paar Umweltschutzsachen durchdrücken mit der Union (die auch auf der Schiene gern mitgeht) - und die FDP es nur nich haben wollen würde (den Umweltschutz) weil der die UNTERNEHMEN kostet. Und keine SPD die auf den ärmeren Bürger achtet. Union hat ja weniger sozial Schwache.

Konstruktive Misstrauensvoten dieses Mal sicher wahrscheinlicher innerhalb der Wahlperiode. Oder vorgezogene Neuwahlen nach Vertrauensfrage.

SPD-Sieg kristallisiert sich heraus. Vorher eine 18-Uhr-Prognose mit beiden gleichauf. Die andere mit SPD 2 Prozent vorne. Das nähert sich jetzt an ... mit eher SPD vorn. Wenn auch grad etwas über 1 Prozent (1,2 odre 1,5) doch recht stabil mittlerweile.

Union dürfte aber auch mehr Überhangmandate kriegen - davon dieses mal wohl 3 nicht ausgeblichen durch Ausgleichsmandate. Aber sofern es 1 Prozent mehr ist und nich 0,1 nur oder so ... dürften auch mehr Sitze am Ende sicher drin sein für SPD.

Zumindest in meinem Bundesland fast fertig ausgezählt.

Rheinland-Pfalz. SPD da stark traditionell. Aber bei BTW sogar die Union glaub meist auch stärker - da wählt man anders. Hat da krass verloren. Und die Linke auch. Das sich dann verteilt auf die andern 4. (AfD und FDP 1-2 Prozent dazu, Grüne und SPD +3,x je.) Und gut Direktkandidaten der SPD hier auch mehr Erststimmen. Bin froh - der Kerl von der Union in meinem Landkreis war echt komisch. (Letztes Mal zuerst dort. Eine Wahl davor war noch Böhmer - die ist ja überregional bekannt. Da hat er nur knapp gewonnen deshalb, weil er neu war. Trotdem gegen die altbewährte SPD-Kandidatin ... war doof. Da jetzt auch neuer SPDler der zum ersten Mal antrat. Und 8 Prozent oder so vorm CDU-Kandidaten. :D)

Hab doch SPD gewählt. Die Umfragen näherten sich zwar für SPD und Union nur geringfügig an. Je nach Institut aber die SPD nur sehr knapp vorne + es kann ja auch sein, dass die Umfragen etwas stärker falsch liegen. (Passierte ja bei den letzten Wahlen nicht sooo selten.)

Hauptziel wäre, Laschet zu verhindern - die FDP kriegt auch ohne mich genug Stimmen (von 5-Prozent-Hürde weit entfernt und darüber). Lustig wirds, wenn SPD leicht vorn liegt - Laschet aber dennoch Kanzler werden will. (Die Union bei vorigen Wahlen aber immer reklamiert hat, dass die stärkste Fraktion den Kanzler stellen soll - auch wenn "technisch" das ja egal ist und nur zählt wer am Ende im Bundestag von den Abgeordneten die meisten Stimmen kriegt - was auch mit andern Koalitionen ginge, an der stärksten Fraktion vorbei.)

Es bleibt spannend. Sind ja noch 2 Wochen + paar Tage. Aktuell aber die SPD noch am weiteren Ausbauen des Vorsprungs.

Hier mal was von Kleinparteien: https://www.mdr.de/nachrichten…g-haengt-gruenen-100.html
Das Plakat war lustig - hab gestern ne News gelesen wo das "Kleingedruckte" nicht erwähnt war. Und dann gegooglet und das gesehen und fand das "clever gemacht" - wie man es so gestaltet, als wollte man darauf hinaus, das eigene Plakat (Hauptfarbe war grün und diese rechte Kleinstpartei nutzt auch diese Farben) weiterzuverbreiten - das "auf"GEHÄNGT werden soll von Sympathisanten.

Klar aber, dass es Provokation war (gibt ihnen ja auch jetzt Aufmerksamkeit) - und man auf die Grünen anspielen wollte. Wenngleich ich auch keinen ernsten Aufruf zu Mord da sehe. Die Staatsanwaltschaften haben wohl auch unterschiedliche Ansichten. Bestimmt klagen die dann noch - von der Partei - gegen Verfügungen das abzuhängen. Rechte klagen ja aus Prinzip gegen alles.

Der Wahl-O-Mat ist raus - ich mach den grad noch. Hat jemand das Fernseh-Triell gesehen? (Sollen ja noch weitere folgen und in einem Ticker meinte vor Tagen einer der Kommentatoren, dass er Laschet vorn sah. Die Umfragen/Zuschauer wohl aber Scholz und Laschet ganz hinten.)

Wahl-O-Mat hat geschicktere Fragestellung - statt zu fragen, ob Splitting abgeschafft werden soll ... die Frage, ob Familien ohne Kinder steuerlich begünstigt werden sollen. Das gefällt mir besser. (Darauf kommt es ja an.)

Edit:

Die Rechten haben sich wieder geschickt platziert, um viel Übereinstimmung zu kriegen. Aber auch einige Sachen waren unerwartet - hab mal durch die einzelnen Thesen geguckt und verglichen. Bin gegen Einzug der Kirchensteuer durch den Staat. (Wobei die dafür wohl auch ne Gebühr zahlen und das wirtschaftlich ist. Jedenfalls findet die FDP das okay.)

Bei den Vergünstigungen für Ehepaare ohne Kinder sind auch viele dafür. Und eher nur die Rechten dagegen. Dann noch so einige Spezialfälle. Wusste aber auch wieder kaum, was ich doppelt gewichten sollte. Wirklich viel dabei, was mir total egal ist - hätte ich vielleicht "überspringen" sollen, statt neutrale Option. So viel egal war mir noch nie bei ner Wahl zu vor.

Mal auf diesen Dreikampf im Fernsehen gespannt. Wusste gar nicht, dass es das Wort "Triell" überhaupt gab. Das könnte die Umfragen ja noch verändern. Aktuell Allensbach (da wo Union noch stark vorne war) neue Umfrage raus und Union noch vorne (eine der wenigen Umfragen) - aber nur knapp. Von Insa in neuster Umfrage SPD 3 Prozent vor Union.

Ich werd es übrigens nich gucken. Mich interessieren die Kandidaten nicht. Glaub bisher nie geguckt, nur 1x ganz ganz früher. (Glaub mit Schröder gegen Merkel damals ... gab es das schon - meine da hätte ich geguckt das Duell.)

Söder gegen Habeck gab es wohl auch. Irgendwo. (Die "Fast-Kanzlerkandidaten" lol.)
https://www.tagesspiegel.de/po…erke-werden/27559368.html

Hätte lieber was mit Spitzenkandidaten der andern Parteien. Früher gabs glaub (als klassisch nur die SPD und Union Kandidaten hatten) dann irgendwie Grüne gegen FDP oder sowas in der Art. Auf Nischensendern die da was machten. Oder mit AfD noch. Mal gucken/googlen - was sonst noch es so geben wird.

Die Elefantenrunde werd ich mir vielleicht angucken. Das + die Bundespräsidentenwahl (die zuletzt auch nich mehr) warn eher immer die Sachen die ich verfolgte. +Hochrechnungen nach der Wahl. Im Internet geht das halt gut über Newsseiten/Ticker ohne dass man videomässig irgendwelche Formate irgendwelche Formate live gucken müsste im Fernsehen. Bei dem Triell ja auch später dann die Newsseiten wo man kurz drüber gucken kann über nen Bericht.

Sind wieder ein paar neue Umfragen raus: https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm
Paar Institute wär ich aber doch mal auf neuere Werte gespannt. Da sind noch einige mit letztem Datum Juli. Wobei Allensbach noch ne recht aktuellere hatten ... und stark vom Rest abweichen (da Union noch stärker bei denen).

Wählen werd ich dieses Mal wohl wieder vor Ort. Ab morgen sind meine 2 Wochen nach Zweitimpfung um - mal den Impfschutz genießen, sitze eh sonst ja nur den ganzen Tag zu Haus. :D

Schöne Ergebnisse, @KrazyKenny - traditionell hab ich ja auch eher meist SPD und FDP stark (bei diesem Mal bissl durchwachsener, aber der Wahl-O-Mat steht ja auch noch aus, da mal noch gucken) - da ich mich als "sozialliberal" sehe und aus Rheinland-Pfalz bin wo SPD + FDP auf Landesesbene auch schon mal (auch ohne Grüne/Ampel) ging. (Leider auf Bundesebene nicht so kompatibel.)

Steuererhöhungen sind aber auch immer problematisch, wenn es den Konsum mindern könnte - und dadurch die Wirtschaft schwächt. Andere Option wäre ja auch erst mal Schulden zu machen ... hoffen, dass die Wirtschaft wieder anzieht ... und man später das wieder reinholen kann.

Wenn Erhöhungen ... dann sollte man gucken, dass es auch die stärker trifft, die mehr haben. Mehrwertsteuer-Erhöhung (ohne gleichzeitig Sozialleistungen anzupassen) ... wäre sehr hart für die Ärmeren.

Von Baerbock list man nur noch schlechte Sachen aktuell. Das ist fast schon traurig - dass die überhaupt noch sich zu Veranstaltungen traut. Eine schlechte News jagt die nächste. Genau das, was ich auch kritisiere: https://www.focus.de/politik/g…schlaegt_id_20559779.html

Die Rentnerin hat unter anderem ja die Befürchtungen, dass das dann "zu teuer" wird - der Umweltschutz. (Vor allem für Ältere mit kleiner Rente. Aber gibt auch Sozialleistungsbezieher wo das auch der Fall dann wäre.) Dieser Mindestlohn (SPD fordert auch 12 Euro) ... klingt auch so nach nem "Allheilmittel" - was der Nagelstudiobetreiberin auch nicht hilft. (Besser: An den Abgaben/Umverteilung drehen, dass eingangs bei niedrigeren Einkünften weniger weggenommen wird. Dazu müsste man natürlich bei Besserverdienern auch wieder mehr wegnehmen - da wär dann aber auch nich nur die FDP dagegen, da sind auch andere Parteien nich so richtig bereit. Weil da halt auch das Problem, dass Besserverdiener ins Ausland auswandern könnten und hier dann wieder fehlen.) Es ist nich so einfach ...

Ja stimmt. Fand die Mindestlohnerhöhung eindeutig doof. (Bissl zu krass. Aber vermutlich auch bei kleinerer Erhöhung doof gefunden.) Aber: Das Splitting hätte ich gern ... umgeändert? Es sollte Familien mit Kindern - und da wo auch tatsächlich Kinder sind - berücksichtigen.

Nich dass 2 Leute heiraten und Steuern sparen und im Luxus leben und es der Volkswirtschaft so gar nich hilft. (Bei Familien mit Kindern passt das schon besser. Die will man ja weiter haben und kinderfreundlich sein, damit das Rentensystem auch irgendwo klappt.)

Unklar ob man dann für Abschaffung sein soll? (Um danach durch anderes System zu ersetzen.) Oder gegen Abschaffung (aber trotzdem was gern geändert dran hätte)?

Wieder ne neue Umfrage wo Union und SPD beide gleichauf bei 22 Prozent sind. Bleibt weiter lustig. Eigentlich sollte man nich wegen jeder Umfrage sich melden. Aber mich amüsiert es einfach - da Söder ja auch letztens schob wieder Panik schob. Die internen Streitereien tun sicher aber nich wirklich gut.

Wegen Afghanistan: Das ist glaub den meisten auch eher egal. Aber dieses "sich gegenseitig die Schuld zuschieben" ... könnte Auswirkungen haben. (Also mehr als die Sache an sich.) Maas ist SPD. Die stabilsieren sich ja (noch) gegenüber der Union. Grüne verharren irgendwie ... schwanken mal gering (aktuell halbes Prozent runter Grüne, FDP halbes Prozent hoch - schade dass die wohl sich nich noch stärker annähern, das wird wohl gleich bleiben und nur um halbe Prozente schwanken) ... aber da haben die Grünen auch Maas "attackiert" oder so. Wegen Afghanistan.

Kommt auch recht interessant rüber so vor der Wahl. Und ja zwischen denen die sonst eher klassisch koalieren würden.

Ich hätte ja am liebsten alle 6 großen Parteien mit je 16 Prozent. :D Und Sonstige bei 4 Prozent. :D

Ich hatte eher den Eindruck, dass mir dieses Mal Vieles egal war - bei den Fragen. Ein paar übersprungen. Bei andern auch eher unsicher und nur zu einer Sache "tendiert". Trotzdem von den Etablierten FDP am besten - darüber dann die kleineren Sachen. Weiter unten dann aber eher die klassischer rechteren vor den linkeren (AfD/Union noch vor SPD).

Bei manchen Sachen echt lustig. Wenn ich Eugen seh, der total umgekehrt ist - was FDP/Linke betrifft - zu mir ... aber "Die Humanisten" haben wir beide 6x Prozent. (Ich war 3 Monate in der Partei 2019 oder so. Lol. Die sind gut online organisiert. Wollen viel mit Wissenschaft argumentieren - was gut ist. Gegenüber üblichem "wir sind halt links und machen das weils typisch links ist" oder umgekehrt. Nur haben die von der Grundidee/philosophie auch zu viel Wichtigkeit auf Umwelt/Tiere mit drin.

Wahl-Swiper ist schon raus für BTW 2021. Wahl-O-Mat am 02. September wohl:
https://www.voteswiper.org/de

Wenn die SPD - irgendwie - vor die Union käme ... prozentual ...
müsste die Union sich aber halt auch gefallen lassen, dass man ihr vorhält, bei vorigen Wahlen strikt darauf bestanden zu haben, dass "die stärkste Fraktion den Kanzler stellt".

(Da müsste die Union schon sich darüber hinwegsetzen und ne Koalition ohne die SPD hinbringen. Irgendwie da mit SPD drin könnte die SPD dann damit auch immer für sich die Kanzlerschaft beanspruchen.)

Das wird natürlich knapp und bisher war die Union immer weiter vorne. (Und die Grünen sind da ja auch irgendwie noch mit dabei und habne Aussicht auf stärkste Fraktion - bei den dreien alle so stark beieinander.) Man kann sich echt nur überraschen lassen. Zumal die Umfragen auch immer weniger genau sind und bei vorigen Wahlen auch öfter mal stärker daneben lagen + bis zur Wahl ja noch etwas hin ist ...

Bei der Ampel seh ich tatsächlich den Mindestlohn (SPD wirbt da stark damit) als krassen Ausschlussfaktor - und zu den Grünen habne die FDP ja eh genug andere Unterschiede noch. Jamaika wäre doof, da die FDP sich auch zu stark verbiegen müsste (Grüne würden ihr viele Zugestängnisse abringen wollen).

SPD, Union, Grüne ... wäre wohl noch am realistischsten. Grüne gingen ja historich schon immer mit SPD. Und mit Union ... auf Landesebene klappt es wohl manchmal und so weit sind die auch nich auseinander, wenn die Union ja auch schon in der GroKo nach links rückte und Umweltschutz so jeder irgendwie auch bissl auf die Schiene draufspringen will.

Dass am Ende die FDP sich gegen alle sperrt und Lindner wieder stark auf bestimmten Wahlversprechen pocht die ihm wichtig sind (wo andere überall irgendwo was hätten was stark dagegen ging) ... halt gar nich so unrealistisch. Vielleicht kriegen wir auch doch mal vorgezogene Neuwahlen oder Minderheitsregierung. Ich hoffe auf Lindner - oder dass er zumindest wenn er irgendwo mitmacht es die andern krass was kosten lässt. (Einknicker-FDP die andern nur die Stimmen gibt um Kanzler abzunicken - da will er ja wohl stark weg davon. Wo die Partei auch gut damit beraten wäre, sich nich darauf einzulassen - sonst wieder unter 5 Prozent bei folgender Wahl.)

In jedem Fall spannend. Auch zu sehen was dann genau rauskommt bei der Politik danach ... und wie die Ministerposten verteilt werden. Manche phantasieren ja auch über irgendwas wie Rot-Rot-Grün lol. Rechnerisch auch gar nicht mal sooo aussichtslos. Wenn viele Sonstige mit dabei sind und die Grünen noch ein bissl zulegen (und die tatsächlichen Wahlergebnisse in die Richtung gehen und/oder SPD stärker abschneidet als in den Umfragen).