Bundestagswahl

    Die SPD wird kreativ um den Spagat von Oposition und Regierung in einem zu vereinen.


    KoKo, das ich nicht lache. Die einzige richtige Forderung ist: "Merkel muss weg", dann kann man nochmal neu Anfangen.

    Zu doof, dass Merkel außer Groko alles kategorisch ausgeschlossen hat. Was bleibt dann noch wenn Groko (hoffentlich!) nichts wird?
    Ich hoffe Minderheitsregierung. Sollte sie besser früh als spät beschließen, um nicht noch mehr Zeit zu verlieren.

    Nichts zum Klimaschutz, nichts zu Abgasbelastung in Städten, kein sozialer Wohnungsbau, keine Anhebung des Spitzensteuersatzes; sollte das Sondierungspapier Realität werden, ist die SPD exakt so unfähig wie ich sie einschätzte und weshalb ich sie nicht wählte.

    Außer GroKo ist ja auch keine (vernünftige) Koalition übrig.

    You need to stay up out Anisearch if you can't take the heat, Cause it get cold like Minnesota

    Es muss ja keine Koalition werden. Nur die deutsche Besessenheit von Stabilität, der von Merkel bevorzugten Abnick-Funktion des Parlaments und der fehlende Wille und Fantasie für eine echte parlamentarische Demokratie verhindert eine Minderheitsregierung. In anderen Ländern hat das auch funktioniert, sich Mehrheiten für jedes Gesetz zu organisieren.

    • Offizieller Beitrag

    Das Wahlergebnis ist doch ziemlich deutlich. Die GroKo hat zusammen fast 14%(!) verloren.
    Anders ausgedrückt: Von einer 2/3 Mehrheit zu einer "gerade mal etwas mehr als 50%"-Mehrheit.
    Ist das als Ansage nicht deutlich genug?


    Der Versuch mit Jamaika war ja von vorneherein schon schmeichelhaft, weil es am Ende relativ klar war, dass das nicht funktionieren wird...
    Selbst wenn die zur Einigung gekommen wären, hätte ich nicht geglaubt, dass die die 4 Jahre packen...


    Das Ergebnis lässt doch eigentlich nur eine Option offen - für mich: Und das ist eine Minderheitsregierung.
    Die CDU/Merkel soll für Ihre Überzeugung kämpfen und sich die Mehrheiten holen.
    Und die SPD hat in der Opposition auch endlich mal wieder die Möglichkeit, wirklich die "linke" Ader rauszulassen.


    Wenn die Basis Verhandlungen nun zustimmt, dann schafft sich die Partei endgültig selbst an. Eine weitere GroKo überlebt die Partei nicht.
    Die sind in 4 Jahren dann beim "Rest" angekommen...


    Die SPD macht also für Merkels letzte Legislaturperiode erneut das Bückstück. Gratulation.
    Das Sondierungspapier ist für jeden Sozialdemokraten doch ein Schlag ins Gesicht.

    • Offizieller Beitrag

    Wenn ich 14% der Zustimmung verliere. Sprich Wähler die nicht mehr wählen oder plötzlich anders wählen, dann sollte ich meine Politik vielleicht mal überdenken.
    Besonders wenn ich plötzlich gerade so nur noch die nötige Mehrheit für meine Koalition habe. Also wirklich gerade so.


    Wir sprechen hier von den (noch) zwei größten Parteien, die mal 80% der Wählerstimmen unter sich verteilt haben, während die anderen Parteien am Wahlabend hoffen mussten, die 5%-Marke zu packen.
    Parteienvielfalt muss ja nichts schlechtes sein. Ich meine der Union tut eine weitere GroKo wahrscheinlich nicht so weh...
    Aber der SPD schon - besonders wenn die sich wieder so billig verkauft. Dann führen die in 4 Jahren nicht einmal mehr die Opposition an...


    Sie verliert absolut an Glaubwürdigkeit. Erst heißt es: Wir gehen in die Opposition.
    Dann scheitert Jamaika, und man sagt immer noch: Wir sind nicht bereit, würden aber eine Union-getragene Minderheitsregierung tolerieren.
    Dann kommt man damit um die Ecke, "eine GroKo" aber nur für zentrale Themen...
    Und dann kommt man doch auf die GroKo raus, bei der inhaltlich sich nichts ändert und die SPD halt wieder nichts durchbringt.


    Die Führungsetage der SPD bewegt sich immo sehr sehr sehr weit von der Basis weg.

    So wie Ich das verstanden hab hat die GroKo eigentlich ne Menge unternommen. 500 Gesetze haben die verabschiedet und die SPD hat auch oft die Initiative ergriffen.


    https://www.zdf.de/nachrichten…in-erfolgsmodell-100.html



    Hier eine Liste welche Wahlversprechen die SPD eingelöst hat. Eigentlich gar nicht so schlecht.


    https://www.finanzen100.de/fin…halten_H166442585_375298/



    Aber selbst wenn CDU und SPD 100% ihrer Wahlversprechen eingelöst hätte, wäre das Ergebnis gleich. Denn es gab 1 Millionen ̶Fl̶̶ü̶̶c̶̶h̶̶t̶̶l̶̶i̶̶n̶̶g̶̶e̶ Gründe für die Bürger dieses Landes sauer zu sein.

    Die SPD ist echt scharf auf 10% in künftigen Wahlen. Wäre schon was, wenn sie das nächste mal unter den Grünen, FDP und Afd landet.
    Hatte die CDU nicht bei den Verhandlungen mit den Grünen und FDP Kompromissbereitschaft gezeigt? Ist das der SPD einfach vollkommen egal?

    • Offizieller Beitrag

    ZDF schreibt von einem Erfolgsmodell, was voraussichtlich bei den nächsten Wählen schon nicht mehr möglich sein wird?
    Komisch...


    Die SPD hat WIEDER eine Bürgerversicherung versprochen.
    WIEDER sollte der Spitzensteuersatz steigen und WIEDER ging es um eine Vermögenssteuer.


    Und genau WAS wird von diesen Kernversprechen in der nächsten GroKo dann umgesetzt? Nichts.
    Hurra. Wir dürfen uns die ~1% Zusatzbeitrag für die Krankenversicherung demnächst wieder mit unseren Arbeitgeber teilen.
    Ach und vielleicht wird die Kita zukünftig beitragsfrei. VIELLEICHT. Denn darauf hat man sich nicht festgelegt :)


    Die SPD wollte einen Neuanfang (deswegen ja auch nicht Siggy, sondern Schmitz).
    Am Ende bekommt der Bürger, der diesen Neuanfang gewählt hat doch wieder irgendwie die Siggy-SPD.


    Zitat von BMX

    Denn es gab 1 Millionen ̶Fl̶̶ü̶̶c̶̶h̶̶t̶̶l̶̶i̶̶n̶̶g̶̶e̶ Gründe für die Bürger dieses Landes sauer zu sein.

    Ist natürlich einfach 14% Verlust auf die Flüchtlinge zu schieben. Die Flüchtlinge sind echt für jede Ausrede gut.
    Was spricht denn gegen eine Minderheitsregierung mit echten Debatten?


    P.S.: Die Headline lässt es anders vermuten, aber das Fazit auch beim ZDF. Die SPD hat vielleicht viel umgesetzt, profitiert aber null davon und geht gegen Merkel als Juniorpartner einfach unter. Die SPD kann mit einer GroKo nur verlieren, außer sie kriegt mal wirklich ihre zentralen Themen irgendwie im Ansatz in den Vertrag...

    über 50% der Wahlstimmen sprechen auch eine Sprache. Eine Partei sollte ihre Wähler schon so ernst nehmen die Verantwortung die Ihnen durch die Stimmen übertragen werden ernst zu nehmen. so was wie die FDP gemacht hat finde ich unwürdig. Die Spd hat eine Entscheidung gefällt die Ihnen sicher nicht leicht gefallen ist im Wissen dass sie viele der abgesprungenen Wähler so noch weiter vertreiben.


    Und Minderheitsregierungen sind kacke. Das hat auch nichts mit stabilitätswahn zu tun oder demokratieverdrossenheit, es will doch niemand als regierende Partei in die Situation geraten handlungsunfähig gestellt zu werden. Ein Land im Patt ist für niemanden gut

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    • Offizieller Beitrag

    Wer sagt denn, dass von den 53% auch 53% für genau diese Koalition sind?
    Niemand.


    20% haben die SPD gewählt, damit sie auch Kernpunkte ihres Wahlprogramms umsetzen kann.
    Die meisten dieser Punkte wurden schon vor der Sondierung ganz klar durch die Union abgelehnt und am Ende hat die Union letztlich auch das bekommen.


    Stimmungsbild aus Umfragen: 1/3 sind für, 1/3 dagegen und 1/3 unentschlossen.
    Das ist schon ein sehr guter Zuspruch. Diese Koalition wurde mit -14% abgestraft und der Wähler bekommt als Antwort ein "Gut, machen wir weiter so..." in die Fresse geklatscht.


    Wieso traut man sich die Minderheitsregierung nicht? Wieso hat die Merkel das direkt abgelehnt und ist erstmal zu Papi Steinmeier, damit er "seine" SPD rügt?
    Die Union hat ja keinen Schaden durch die GroKo - sie hat ihn eher durch Merkel.


    Ich bin auf die Basis gespannt - und hoffe das sie Merkel zur Minderheitsregierung zwingt, weil sie das Sondierungspapier nicht absegnet.
    Eine Neuwahl wird nämlich sicher auch die Angie meiden wollen. Da kann sie nur verlieren. Vor allem wird sich am Mehrheitsverhältnis nichts ändern.

    Bei den grossen Themen hat die SPD fast niks umgesetzt. Hört sich alles nach ner CSU Wahlkampfhilfe an.
    Merkel wird am Ende auch von profitieren. SPD steuert auf ~10 % zu.

    Ich verstehe nicht warum du die ganze Zeit aus der Sicht des Überlebenskampfes SPD argumentierst und was für diese Partei am besten wäre , Chibi.
    Ist doch egal wenn die Partei verreckt. Die haben es nicht anders verdient für ihre Fehler der Vergangenheit, Dummheit beim taktieren und ihre unsympathische Führungsriege.
    Schulz ist ein Loser der einen Kampf angenommen hat den er nie gewinnen konnte und dann als er ihn verlor hat er sich hingestellt und was von Opposition gelabert.
    Nahles legte nach mit dem auf die Fresse Spruch, aber man hat sich auf die Fresse gelegt. Oppermann ist ein Zombiegesicht, Scholz kann auch nix und ausserdem will sich Partei doch erneuern dachte Ich.
    Man spricht ständig von "Erneuerung" aber will keinen Personalwechsel auf oberster Ebene. Alle die den Untergang der SPD mitzuverantworten haben, sitzen doch immer noch im Sattel.
    Wenn die GroKo kommt, wird die SPD wahrscheinlich den Abwärtstrend fortsetzen und das ist gut so. Diese Partei soll sich opfern für die Stabilität Deutschlands in den nächsten 4 Jahren. Was danach kommt ist egal.
    Die SPD muss unter 20% fallen damit Sie aufwacht und wieder stabile, Sozialdemokratische Politik macht. Es braucht einen Putsch in der SPD.
    Ich will mehr Marco Bülow, Katarina Barley, Manuela Schwesig und Sawsan Chebli sehen. Und weniger Nahles, Schulz und Scholz und Schülz und wie sie alle heissen.
    Und ja, bei den weiblichen Politikerinnen der SPD gehe Ich nach dem Aussehen, ganz sexistisch. Man hat die besten weiblichen Politikerinnen vom Aussehen her und nutzt das Potenzial nicht.
    Weg mit dem alten Muff , her mit den feschen U 50 Politikern der SPD. Nur so kann der Wandel funktionieren.

    Sawsan Chebli ist echt eine ziemliche Gourmetfrau. Intelligent, edgy und wahnsinnig hübsch.