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  • Also mir wäre es ja lieber wenn die Koalition zerbrechen würde. Nicht, dass das die Regierung noch rettet. :/
    (und ich verstehe überhaupt nicht warum Seehofer das tut... Aber ich verstehe diesen Mann sowieso nicht, von daher...)

  • Ist weird. Angeblich wäre der Rücktritt jetzt "aufgeschoben". Und Seehofer bietet Merkel eine letzte Gelegenheit an, doch noch auf die CSU zuzugehen. Man will alles tun um es so ausssehen zu lassen als wäre Merkel die Böse. Letztendlich wird es doch im Rücktritt enden. Viel weiter kann Merkel auch gar nicht auf die CSU zugehen. Die SPD würden auch nicht alles mitmachen.


    Rücktritt also. Problem: Wenn die CSU geschlossen diese Linie fährt, dann wird die auch keine andern Minister stellen können, die das mitmachn würden. Sonst wär man noch unglaubwürdiger. Müssten also alle ständig zurücktreten. (Das wär ja Blödsinn.)


    Ein Umbau der Koalition wäre dann zu erwarten. CDU + SPD (ohne CSU) in Minderheitsregierung. Oder man nimmt nen andern dazu. Oder CSU suchen sich ohne CDU was zusammenzubauen (eher unwahrscheinlich für so ne rechte Mehrheit, da gingen ja am ehesten CSU, FDP, AfD - die haben keine Mehrheit zu dritt ohne andere dabei).



    Also Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Dann können andere Koalitions-Aussagen getroffen werden, auch wenn die prozentuale Verteilung der Abgeordneten sich vielleicht nicht sooo viel ändert. Das eröffnet der FDP auch zum Beispiel andere Möglichkeiten ohne Glaubwürdigkeitsverlust in ne Regierung einzutreten, wenn sie berücksichtigt, dass die letzten Sondierungen an bestimmten Sachen scheiterten. Man hier - ohne den Wähler zu belügen - vor ner erneuten Wahl sich etwas offener geben kann. Dann wäre danach mehr möglich, man hat dem Wähler es aber vorher angekündigt. (Vielleicht wird ja dann doch auch anders gewählt.)


    Vertrauensfrage wäre schon wichtig - Merkel sollte sich nicht davor drücken. Das Kasperle-Theater hilft nur der AfD. Klarer Schnitt wäre wichtig.



    Ich halte Neuwahlen dieses Jahr noch für wahrscheinlich. Zwar jetzt nicht direkt die nächsten Wochen - muss ja auch erst vorbereitet werden. Aber so zwischen Oktober und Dezember schon. Das "platzen" der Koalition .... nun so 1-3 Monate geb ich denen maximal noch. Mehr wäre auch nicht gut für Deutschland. Sollte so schnell wie möglich aufhörn, das Theater. Und ne gemütliche Zusammenarbeit kann man keinem mehr verkaufen. Die einzige Lösung ist dass es ne neue Regierung gibt in der CSU und CDU nicht gleichzeitig vertreten sind ... oder Neuwahlen vor denen man andere Aussagen trifft gegenüber dem Wähler und sich dadurch mehr Möglichkeiten offen hält.



    Die witzigste Lösung wäre noch, wenn Bayern unabhängig würde, aus der EU austreten würde. Und seinen Alleingang komplett machen würde. Am besten auch gleich noch ne eigene Nationalmannschaft.

  • Wenigstens wird Söder damit beschäftigt sein seine Macht zu konsolidieren und von daher wird er keine komischen Zuckungen haben wir Seehofer der wusste das seine Tage gezählt sind, der wusste das er den internen Machtkampf mit Söder eigentlich bereits verloren hat und es nur noch eine Frage der Zeit ist. Seehofer wollte wohl noch einmal etwas Grosses schaffen oder sich mit dieser Aktion noch einmal etwas mehr Zeit verschaffen
    bevor er abdanken muss. Jetzt ist er endlich weg und es kann normal weitergehen. Aus Bayern und der CSU wird nie etwas vernünftiges kommen, man kann nur hoffen das es die CSU bleibt, denn wenn nicht haben
    wir die AFD.

  • https://www.welt.de/politik/de…U-Ergebnis-in-Bayern.html
    So langsam können die CSU froh sein, dass es bei Bundestagswahlen auch noch ne Direktmandatsklausel gibt. Mit dem was sie - rein auf Bayern worauf sie sich ja beschränken - aufn Bund hochgerechnet bei Bundestagswahlen holen würden ... hätten sie grad so die 5 Prozent.


    Ich denk auch nicht, dass sich das so schnell erholt. Mit nem andern wird es ja nich leichter, wenn die Partei den Kurs fährt bei der Asylpolitik strenger sein zu wollen. Wäre vielleicht wirklich die letzte Option, wenn die Union nicht mehr ne Union ist, sondern beide getrennte Wege fahrn. Und man die Grünen nimmt um die CSU zu ersetzen und damit weiterregiern zu können. Als letzte Option um Neuwahlen zu vermeiden.


    Grüne warn ja hauptsächlich nich so gut auf FDP und CSU zu sprechen und und CSU könnte mit der AfD ne "weißblaue" Fraktion machen. :D Mit SPD können die Grünen ja. Und CDU ist ja auch linker geworden und nich so extrem - dass es da mit den Grünen passen könnte.

  • Zur Abwechslung des Tages einmal eine schöne Nachricht!
    Die in einer thailändischen Höhle verschollenen Jungen leben und sind soweit Gesund, lediglich ihre Rettung bereitet noch Sorgen.


    Eingeschlossene Jungen müssen möglicherweise aus Höhle tauchen


    Zitat

    Die jungen Fußballer und ihr Trainer waren am 23. Juni nach einer Trainingseinheit in die Höhle in der Provinz Chiang Rai eingestiegen. Offensichtlich war die Gruppe von einer Sturzflut überrascht worden und hatte sich vor dem ansteigenden Wasser immer tiefer in die Höhle gerettet. [...]


    Die Eltern der Vermissten hatten tagelang vor der Höhle ausgeharrt. Dann, am späten Montagabend, kam die erlösende Nachricht von Provinzgouverneur Narongsak Osotthanakorn: Durch ihre Leichtsinnigkeit sei nun zwar ein Millionenschaden entstanden, 2,2 km² an Ackerland verwüstet und das Höhlensystem größtenteils zerstört worden, doch Spezialkräfte haben die Menschen wohlbehalten gefunden.

  • Okay, "XY will das Internet zensieren" ist eine sehr platte Formullierung.
    In dem Gesetzentwurf ging es um eine ganze Menge mehr als nur um Uploadfilter, und einiges davon hat durchaus seine Berechtigung - das sehen viele derjenigen, die gestern dagegen gestimmt haben genauso. Genauso gehe ich davon aus, dass die meisten derjenigen, die dafür gestimmt haben, sich nicht zwingend an dem Uploadfilter aufhängen werden - sind ja nicht alles kleine Seehofers.
    Das ganze wird jetzt überarbeitet, und dann werden wir sehen was übrig bleibt.

  • Okay, "XY will das Internet zensieren" ist eine sehr platte Formullierung.
    In dem Gesetzentwurf ging es um eine ganze Menge mehr als nur um Uploadfilter, und einiges davon hat durchaus seine Berechtigung - das sehen viele derjenigen, die gestern dagegen gestimmt haben genauso. Genauso gehe ich davon aus, dass die meisten derjenigen, die dafür gestimmt haben, sich nicht zwingend an dem Uploadfilter aufhängen werden - sind ja nicht alles kleine Seehofers.
    Das ganze wird jetzt überarbeitet, und dann werden wir sehen was übrig bleibt.

    Als ob ein Uploadfilter richtig funktionieren würde. Aus Erfahrung weiß man doch das man lieber zensiert als genau zu überprüfen. Kannst den Seehöfer weitere Seitenhiebe geben aber hier ist die CDU der ganz große Depp. Axel Voss war der mit den Vorschlag zu Uploadfilter und dass obwohl in der Koalitionsvertrag ganz klar steht das man gegen Uploadfilter ist.

  • Der Name Voss sagt mir jetzt nichts. Egal wer er ist, seine Meinung ist mit Sicherheit nicht die der gesamten Partei. Das kann noch nicht mal Angela Merkel für sich in Anspruch nehmen :-)


    Mich hat an der Sache eher überrascht, dass es angeblich noch keine Uploadfilter gibt. Youtube sperrt doch jetzt schon urheberrechtlich geschützte Inhalte, und bei der Menge an Content setzen sie dazu mit Sicherheit auch automatische Routinen ein...

  • Also der Zentralrat der Juden hatte schon immer nen Admin-Zugang bei YouTube um "historische" Videos rein für Deutschland sperren zu können. :D

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    Eine Dokumentation die über derzeitige menschliche Filtersytem berichtet.

  • Axel Voss war der mit den Vorschlag zu Uploadfilter und dass obwohl in der Koalitionsvertrag ganz klar steht das man gegen Uploadfilter ist.

    Wo hat er das gebracht? Meines Wissens will er keine Uploadfilter, sondern Lizenzverträge zwischen Urhebern und Internetplattformen (deren Geschäftsmodell auf sowas beruht). Uploadfilter bringt ja den Urhebern keine Einnahmen, aber genau darum geht es ja bei der neuen Richtline. Die großen Internetkonzerne sollen mal was an die Urheber abgeben.

  • Was für Lizenzverträge? Der Typ ist für Artikel 11. und Artikel 13. zuständig. 11. ist Leistungsschutzrecht und 13. ist Uploadfilter. 11. haben wir schon in Deutschland und das hat gar nicht funktioniert.